Geld

„Geld hat man – oder hat man nicht…“ sagt der Volksmund. Ich habe es gerade nicht – sollte es aber haben.

Das Stadtteilzentrum Steglitz e.V. (SzS) hat viele Projekte und in den allermeisten Fällen funktionieren die administrativen Abläufe reibungslos. Die Verfahren sind erprobt und eingespielt, Störungen werden sofort bearbeitet. Freie Träger (wie das SzS) werden mit der Durchführung von Aufgaben betraut und erhalten dafür Geld vom Auftraggeber – bei uns i.d.R. vom  Bezirksamt oder einer Senatsverwaltung. Der Preis für eine Leistung ist entweder zentral und berlinweit festgesetzt (so z.B. in der Kita- oder Hortbetreuung) oder wird zwischen freiem Träger und Amt vertraglich vereinbart (z.B. für den Betrieb einer Jugendfreizeiteinrichtung). Über die entsprechenden Vereinbarungen wird also Art und Umfang der Leistung und die Erstattung der Kosten verbindlich für beide Seiten geregelt.

In  dieser hier beschriebenen Logik ist der Betrieb der Ganztagsbetreuung an einer Integrierten Sekundarschule (ISS) hier im Bezirk geregelt: Das SzS erbringt die Leistung und erhält – so steht es in diesem Falle in der Leistungsvereinbarung, die wir im Juni 2013 mit der Senatsverwaltung abgeschlossen haben –  monatlich rund 25.000,-. Eigentlich. Denn das Problem ist: Das Land Berlin zahlt nicht. Rund 100.000.- € sind für die Monate August bis November offen – Geld, das wir verauslagt haben um die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu bezahlen, die die Arbeit in der ISS machen. Lapidare Aussage der zuständigen Mitarbeiterin bei einer Besprechung im Rathaus am gestrigen Nachmittag: : „Wir haben kein Geld und können unserer Zahlungsverpflichtung nicht nachkommen.“ Man würde beim Finanzsenator einen „Nachtrag“ beantragen – wie lange das dauern wird sei vollkommen unklar….. „Halten Sie durch“. Diese fröhliche Unbekümmertheit, mit der sich Mitarbeiter*innen ihrer  Verantwortung entziehen macht mich fassungslos. Und ratlos.

Würde ein privates Unternehmen oder eine Privatperson  so mit seinen Zahlungsverpflichtungen umgehen wie die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft in diesem Fall  (und einem weiteren Fall eines anderen Trägers an einer anderen Schule in unserem Bezirk, wo es „nur“ um 50.000.- € geht) ständen schon Gerichtsvollzieher in Polizeibegleitung vor der Tür……und der entsprechende Mensch hätte einen fetten Schufa-Eintrag am Hacken. Aber was macht man eigentlich, wenn „Vater Staat“ nicht zahlt?